Cleanstate

            CLEANSTATE

Für Recht und Gerechtigkeit in Politik, Staat und Wirtschaft




Startseite

CleanState e.V.

über uns

Leitbild / Ziele

Aktionen

Presse

Satzung

Unterstützung

Kontakt

Impressum

    

    Links

Deutscher Richterbund

Neue Richtervereinigung

Business Crime Control

Europäische Kommission

OLAF Europäisches Amt
für Betrugsbekämpfung

Whistleblower-Netzwerk e.V


Perspektive Mittelstand

presse-kostenlos

pressemeldungen.at

pressemitteilung.ws

dailynet

prcenter

news4press

openbroadcast

openpr

newsmax

Mittelstandswissen

pressmap

 

 zurück                  Pressemitteilung 09 / 2008           PDF als PDF herunterladen

 

CLEANSTATE
Kommunikation – Pressemitteilung                       CLEANSTATE e.V.
Fürstenauer Straße 17
Peine, den 20. Oktober 2008                                                31224 Peine - Woltorf
Tel.  05171 - 82997
Fax: 05171 - 989988
info@cleanstate.de

Volkswagen AG – erneute Niederlage für VW und Kanzlei Neef Schrader Straube gegen DSG Patent Erfinder   

CLEANSTATE berichtete über den ehemaligen VW-Manager und Erfinder Holger Sprenger, der bereits im Rahmen der Hauptversammlung 2003 die VW-Aktionäre auf diverse Unzulänglichkeiten bei VW hingewiesen hatte. Statt aufzuklären, ging VW damals allerdings gegen den Manager vor. Sprenger ist Toperfinder im Patentinformationszentrum der Universität Kassel und hält eine Vielzahl von Patenten, die VW zur Produktion der DSG Direktschaltgetriebe nutzt

Nachdem Volkswagen drei Arbeitsgerichtsprozesse gegen Sprenger verloren hatte, kam es zu einem Vergleich. Darin hielt sich Sprenger seine patentrechtlichen Ansprüche offen. Als die beim Arbeitsgericht vereinbarten Zahlungen jedoch nicht eingingen, leitete Sprengers Anwalt von der Kanzlei Rolf Bossi aus München in 2007 Vollstreckung gegen den Weltkonzern VW ein. Der wehrte sich, vertreten durch die Kanzlei Neef Schrader Straube aus Hannover, mit diversen Rechtsmitteln letztlich vergeblich. Schließlich wurde das VW-Konto bei der Deutschen Bank gepfändet.

Da VW zahlreiche weitere von Sprenger angemeldete Patente in der Getriebefertigung nutzt, wollte der Weltkonzern, nachdem er für die Patentprozesse die CBH Rechtsanwälte Prof. Dr. Kurt Bartenbach und Dr. Soenke Fock aus Köln engagiert hatte, die arbeitsrechtliche Vereinbarung wieder kippen. VW-Anwalt Klaus Neef sollte daher im Auftrag von VW den geschlossenen Vergleich wieder anfechten. Prof. Dr. Neef selbst hatte die Vereinbarung verfasst und gegenüber dem Landesarbeitsgericht Frankfurt a. M. und der Kanzlei Bossi mehrfach bestätigt. Neef, der als Honorarprofessor an einem Lehrstuhl der Juristischen Fakultät  der Leibnitz Universität Hannover Vorlesungen über Vertragsgestaltung und Vereinbarungsinhalte hält, begründete die Anfechtung damit, er habe sich geirrt…!

Das Berufungsgericht stellte allerdings fest, dass der Rechtsstreit durch den Vergleich beendet wurde und hat auch eine Widerklage der Volkswagen AG abgewiesen!

Nach 3 Arbeitsgerichtsprozessen, 2 Prozessen bezüglich der Pfändung von VW und 4 Patentprozessen ist dies nun die 10. Niederlage, die der Weltkonzern VW gegen den Erfinder Holger Sprenger einstecken musste.


CLEANSTATE bleibt weiter am Ball!

Hintergrundinformationen auf unserer Homepage abrufbar.
 

gez.
Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz
1.Vorsitzender CLEANSTATE e.V.

--------------------------------------------------------------------------------------------------------
Quelle und Seiteninformation

URL der Pressemitteilung:
http://www.cleanstate.de/Pressemitteilung_20_10_2008.html

URL als PDF: http://www.cleanstate.de/PRESSEMITTEILUNG_CLEANSTATE_20_10_2008.pdf
Pressemitteilungen http://www.cleanstate.de/Presse.html

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

CLEANSTATE ist eine von engagierten Bürgerinnen und Bürgern gegründete, überparteiliche Initiative. Wir haben es uns zum Ziel gesetzt, Kriminalität, Korruption, Vetternwirtschaft und Rechtsmissbrauch in Politik, Staat und Wirtschaft unseres Landes an die Öffentlichkeit zu bringen und zu bekämpfen. Wir wollen erreichen, dass unsere Gesetze wieder konsequent auch bei den Menschen zur Anwendung kommen, deren Position in Politik und Wirtschaft sie heute vor Verfolgung schützt. Wir recherchieren selbst und auf Basis uns zugehender Informationen, um konkrete Straftaten aufzudecken, an die Öffentlichkeit zu bringen und dadurch die Justiz notfalls zum Handeln zu zwingen. Wir sind überwiegend selbst in großen Unternehmen, Politik und öffentlicher Verwaltung tätig oder tätig gewesen und haben dort die unglaublichen Missstände erlebt, die wir bekämpfen - dies ist vor allem die Basis unseres persönlichen Engagements und unseres Erfolgs.


CLEANSTATE - 10. Niederlage


 
Pressemitteilungen



Themen / Archiv

Einblick in die Justiz

Energiepreise

Aktiengesellschaften
Hauptversammlungen

VW - Porsche - Piëch

Dokumente / Belege


Wirtschaftskriminalität



Dokumente Fakten Belege